Beitrag der INTOSAI zum World Justice Forum in Den Haag

Am 2. Juni 2022 organisierte die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) im Rahmen des World Justice Forums in Den Haag eine Veranstaltung zum Thema "Challenges and Trends for Accountability Institutions".

Das World Justice Forum ist die wichtigste internationale Veranstaltung zum Thema der Rechtsstaatlichkeit. Am Forum 2022 nahmen mehrere hundert führende Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Forschung teil. Die von der IDI organisierte Podiumsdiskussion widmete sich den Schwerpunkten demokratischer Rückschritt, interinstitutionelle Koordinierung sowie "Konstitutionalismus" von Rechenschaftsmechanismen.

Als Vertreterin des INTOSAI Generalsekretariats erläuterte Silke Steiner die wichtige Rolle, die ORKB durch die Sicherung von Transparenz und Rechenschaftspflicht auch für die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit einnehmen. Anschließend stellte sie die Initiativen der INTOSAI zur Förderung der Unabhängigkeit von ORKB sowie zur Unterstützung ihres Beitrag zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) vor.

Ewout Irrgang, Board Member der ORKB Niederlande, ging im Anschluss näher auf Aufgaben, aktuelle Trends sowie Herausforderungen ein, denen sich ORKB auf nationaler Ebene stellen müssen. Jorum Duri, Horizontal Accountability Specialist bei Transparency International, stellte die Unterstützung von Institutionen, die Rechtsstaatlichkeit sichern, durch Transparency International sowie im Besonderen das "Strengthening Accountability Networks Among Civil Society"–Projekt vor. Tim Steele, Senior Advisor bei UNODC, gab Einblicke in die Zusammenarbeit von ORKB und Antikorruptionsbehörden. Moderiert wurde die Veranstaltung von Freddy Ndjemba, Senior Manager bei der IDI.

Darüber hinaus stand letzte Woche eine weitere Veranstaltung im Zeichen der Unabhängigkeit von ORKB. Helen Clark, die vor kurzem von der INTOSAI Donor Cooperation als "Goodwill Ambassador for SAI Independence" ernannt wurde, nahm am 31. Mai an einer Podiumsdiskussion anlässlich der Veröffentlichung der "Open Budget Survey" von International Budget Partnership teil.