Zweites Planungstreffen des Globalen Projekts zur Unabhängigkeit der ORKB

Vom 24. bis 25. September 2024 trafen sich die internationalen Partner des Globalen Projekts zur Förderung der Unabhängigkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) am österreichischen Rechnungshof, dem Sitz des INTOSAI-Generalsekretariats. Dieses Arbeitstreffen war ein wichtiger Meilenstein in der laufenden Initiative, die im November 2022 von der INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ins Leben gerufen wurde.

Das erste Planungstreffen fand im Februar 2024 in Paris bei der OECD statt. Seitdem hat das Globale Projekt bedeutende Fortschritte erzielt, insbesondere bei der Identifizierung und Analyse informeller Faktoren, die die Unabhängigkeit der ORKB weltweit beeinflussen. Diese Faktoren, die sich auf die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen auswirken, wurden bereits während der IDI-OECD Masterclass in Paris im Oktober 2023 offiziell diskutiert. Nach der Eröffnung des Treffens durch Dr. Margit Kraker, Generalsekretärin der INTOSAI und Präsidentin des österreichischen Rechnungshofs, konzentrierten sich die zwölf in Wien anwesenden und drei virtuell zugeschalteten Teilnehmenden auf zwei zentrale Themen:

• Der Vorbereitung eines gemeinsamen Berichts über informelle Faktoren, die die Unabhängigkeit der ORKB beeinträchtigen, und die Rolle der Exekutive und der Legislative bei der Wahrung dieser Unabhängigkeit."
• Die Entwicklung von OECD-Grundsätzen zur Unabhängigkeit der ORKB, die auf den Ergebnissen dieses Berichts beruhen werden.

Das Globale Projekt stützt sich auf hochrangiges Fachwissen und internationale Partnerschaften, um einen ganzheitlichen Blick auf die Herausforderungen der Unabhängigkeit von ORKB zu werfen. Es zeigt auf, wie informelle Faktoren die fiskalische Transparenz, das öffentliche Finanzmanagement und die Rechenschaftspflicht beeinflussen. Neben der OECD und der IDI, dem INTOSAI-Generalsekretariat und der ORKB der USA (GAO) beteiligen sich auch andere globale Partner an den Bemühungen zur Förderung der Unabhängigkeit der ORKB, wie die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IWF) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

Im Zusammenhang mit der Arbeit des Globalen Projekts war die Vorstellung der bisherigen Fortschritte auf der INTOSAI-Geberkooperation am 16. September 2024 in Bukarest sehr positiv. Die Resonanz der Teilnehmenden verdeutlichte das breite Interesse und die Dringlichkeit der Unabhängigkeit der ORKB für die internationale Gemeinschaft.

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