Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen der INTOSAI und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC)

Der Vorsitzende der INTOSAI, Dr. Harib Al Amimi, und der Exekutivdirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Yury Fedotow, unterzeichneten am 30. Juli 2019 im Vienna International Centre offiziell eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) zwischen der INTOSAI und dem UNODC. Eine Vertreterin des Generalsekretariats der INTOSAI war bei der Unterzeichnung anwesend.

Dieses MoU ist ein Meilenstein für die INTOSAI, da sie als grundlegende Partnerin der UNODC hinsichtlich deren Verantwortung zur Überwachung der Einhaltung der Konvention der Vereinten Nationen gegen Korruption anerkannt wird. Die Konvention wurde 2004 angenommen und ist seitdem zum wichtigsten Mechanismus zur Zusammenführung von Vertreterinnen und Vertretern von Anti-Korruptionseinrichtungen geworden. Die INTOSAI wird mit Anti-Korruptionsbehörden zusammenarbeiten, um auf strategische Weise Möglichkeiten und Synergien zu schaffen, damit die globale Herausforderung der Korruption wirksamer und mit verbesserten Maßnahmen angegangen werden kann. Das MoU ermöglicht die Schaffung eines Rahmenwerks für ORKB und Anti-Korruptionsbehörden – somit gibt es nun die Möglichkeit für ORKB, in einen entsprechenden Dialog zu treten.

Die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs) kann nicht ohne wirkliche Verbesserungen im Kampf gegen Korruption erfolgen. Die Aufstockung von Ressourcen zur Erreichung der Ziele in Regionen mit hoher Korruption wird voraussichtlich nicht zu verbesserten Ergebnissen führen. Daher bedarf es bei der Bekämpfung von Korruption und bei der Sicherstellung dessen, dass wir transparente, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen (SDG 16.5 und 16.6) haben, eines systematischen Ansatzes.

Die INTOSAI hat sich bereits in der Vergangenheit erfolgreich in den Kampf gegen Korruption eingebracht. Das MoU stellt eine hervorragende Möglichkeit dar, um unsere Expertise nutzbringend in der effektiven Verbesserung der Korruptionsbekämpfung einzusetzen.

Das MoU ermöglicht es, in einen Dialog mit den Anti-Korruptionsbehörden und dem UNODC zu treten. Die erste Möglichkeit für ORKB wird sich diesbezüglich beim nächsten INCOSAI bieten, im Rahmen dessen am 27. September ein Side-Event abgehalten wird, der spezifisch der wirksamen Umsetzung des MoU gewidmet ist. Das Diskussionspapier enthält die wichtigsten Fragen, die bei dieser Veranstaltung behandelt werden sollen.