XXIII. INCOSAI 2019 in Moskau

Das wichtigste Ergebnis des XXIII. INCOSAI, der in Moskau, Russische Föderation, in der letzten Septemberwoche 2019 stattgefunden hat, stellt die Deklaration von Moskau dar. An dem Kongress nahmen mehr als 650 Delegierte in Vertretung von 168 Obersten Rechnungskontrollbehörden sowie internationaler Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Weltbank, der IIA oder der GIZ teil.

Die Deklaration von Moskau umfasst die Ergebnisse der umfangreichen Debatten zu den beiden Haupthemen „Informationstechnologien für die Entwicklung der öffentlichen Verwaltung“ und „Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden bei der Erreichung nationaler Ziele und Prioritäten“ und stellt eine Anleitung für die Aktivitäten und Strategien der INTOSAI und ihrer Mitglieds-ORKB für die kommenden Jahre unter Berücksichtigung der SDGs und der wesentlichsten Veränderungen für die öffentliche Finanzkontrolle und für das staatliche Handeln weltweit dar.

In zehn konkreten Thesen bekennen sich die ORKB und die INTOSAI zur Bereitstellung unabhängiger externer Kontrolle hinsichtlich der Erreichung der national vereinbarten Zielsetzungen, einschließlich jener mit einem Bezug zu SDGs, zu wirksamen Antworten auf die Möglichkeiten, die der technologische Fortschritt mit sich bringt, sowie zur Stärkung der Wirksamkeit von ORKB.

Neben den Plenarsitzungen und Diskussionsrunden zu den obengenannten Themen gab es auch drei sogenannte Side Events zu den Themen Rolle der ORKB bei der Umsetzung der SDGs, zur Geschlechtergleichstellung sowie zur Korruptionsbekämpfung. In der vom Generalsekretariat geleiteten SDG-Veranstaltung berichtete die Generalsekretärin der INTOSAI über den Stand der Aktivitäten der ORKB im Bezug auf die Überwachung der Umsetzung der SDG. Bereits mehr als 100 ORKB haben SDG-Prüfungen durchgeführt und es wurden zahlreiche Rahmenwerken und Leitlinien zur Unterstützung der ORKB erstellt. Die IDI stellte ein „SDG Audit Model“ vor, das auf sehr großes Interesse stieß. Das Generalsekretariat informierte, dass es in der Zukunft als Informationsplattform zu allen SDG Aktivitäten und -Initiativen in der INTOSAI fungieren wird.

In dem Side-Event zur Geschlechtergleichstellung in der INTOSAI wurden konkrete Vorschläge erörtert, wie die Aufnahme dieses Themas in den Strategischen Plan der INTOSAI 2023–2028, die exemplarische Rolle der ORKB auf diesem Gebiet, die Schaffung eines Netzwerks von Leiterinnenn von ORKB oder die Notwendigkeit, mehr weibliche Führungskräfte in den ORKB zu etablieren. In dem Side-Event zur Korruptionsbekämpfung ging es vornehmlich um die Maßnahmen, die die INTOSAI und die ORKB im Rahmen des neuen MoUs mit der UNODC ergreifen sollten.

In den beiden Generalplenarsitzungen wurde unter anderem folgende zukunftsweisende Beschlüsse für die INTOSAI und die ORKB gefasst:

• Genehmigung von INTOSAI P-10 (Neuauflage der Deklaration von Mexiko)
• Genehmigung der INTOSAI P-50 (Grundsätze der Rechtsprechungstätigkeiten von ORKB)
• Genehmigung des GUIDs 5100 (Leitfaden für die Prüfung von Informationssystemen
• Genehmigung des GUIDs 5290 (Leitfaden für die Entwicklung und Anwendung von Nationalen Schlüsselindikatoren
• Genehmigung des Leistungs- und Rechenschaftsberichts der INTOSAI (PAR) für die Jahre 2017–2019
• Kenntnisnahme des Engagements des PSC hinsichtlich der Verbesserung der Kommunikation und des Dialogs im Normsetzungsverfahren sowie der praktischen Anwendung des Rahmenwerks und Anerkennung des Netzwerks von Verbindungsbeamten für INTOSAI-Standards (ISLO) in der INTOSAI-Gemeinschaft
• Genehmigung der Umsetzungsstrategie des Rahmenwerks zur Leistungsbewertung von ORKB (SAI PMF) 2020–2022
• Annahme des Leitfadens „Developing Pathways for the Professional Development of Auditors in a SAI“ („Entwicklung von Möglichkeiten für die fachliche Weiterbildung von Prüferinnen und Prüfern in einer ORKB“)
• Kenntnisnahme der Schaffung der „INTOSAI-Arbeitsgruppe zu den Auswirkungen von Wissenschaft und Technologie auf das Prüfgeschehen“ (Vorsitz ORKB VAE, stellvertretender Vorsitz ORKB Vereinigte Staaten) zur Kenntnis
• Kenntnisnahme, dass die ORKB von Finnland den Vorsitz der Arbeitsgruppe für Umweltprüfungen für den Zeitraum 2020–2022 übernimmt und dass die ORKB der Philippinen den Vorsitz der Arbeitsgruppe für die Staatsschulden seit 2017 innehat
• Kenntnisnahme der abgeänderten Bezeichnung der Arbeitsgruppe Programmevaluierung in „Arbeitsgruppe zur Evaluierung von öffentlichen Maßnahmen und Programmen“ sowie der abgeänderten Bezeichnung der Arbeitsgruppe für Nationale Schlüsselindikatoren in „Arbeitsgruppe zu den SDGs und zu Schlüsselindikatoren für nachhaltige Entwicklung“
• Kenntnisnahme des Dokuments zur Qualitätssicherung, des Verfahrens zur Qualitätssicherung und des Qualitätssicherungszertifikats, die gemeinsam vom PSC, CBC und KSC für offizielle INTOSAI-Dokumente, die außerhalb des Förmlichen Verfahrens (Due Process) entwickelt wurden
• Genehmigung des INTOSAI Budgets 2020–2022
• Genehmigung folgender neuer Mitglieder des Präsidiums:
  • ORKB von Brasilien als erste stellvertretende Vorsitzende des Präsidiums im Zeitraum 2020–2022 und als Gastgeberin des Kongresses im Jahr 2022 als Mitglied des Präsidiums bis 2031
  • ORKB von Saudi-Arabien als Vorsitzende des Politik-, Finanz- Verwaltungskomitees und als zweite stellvertretende Vorsitzende des Präsidiums
  • ORKB der Vereinigten Staaten von Amerika als zuständige Einrichtung für die Internationale Zeitschrift der Staatlichen Finanzkontrolle bis 2025
  • ORKB von Norwegen als zuständige Einrichtung für die INTOSAI Entwicklungsinitiative bis 2025
  • ORKB von Algerien als Vertreterin der AFROSAI bis 2025
  • ORKB von Namibia als Vertreterin der AFROSAI bis 2025
  • ORKB von Japan als Vertreterin der ASOSAI bis 2025
  • ORKB von Thailand als Vertreterin der ASOSAI bis 2025
  • ORKB von Polen als Vertreterin der EUROSAI bis 2025
  • ORKB von Portugal als Vertreterin der EUROSAI bis 2025
• Bestellung der ORKB von Litauen und Jamaica als externe Rechnungsprüfer der INTOSAI für den Prüfungszeitraum 2020–2022
• Genehmigung der ORKB von Brasilien als Gastgeberin des XXIV. INCOSAI im Jahr 2022